Startseite » Kann ein Mieter unkündbar werden?

Kann ein Mieter unkündbar werden?

Kann ein Mieter unkündbar werden

Das Recht auf Nutzung einer eigenen Immobilie ist in Gesetz verankert. Benötigt man die eigene Immobilie für sich oder nahe Verwandte selbst, kann man auf Eigenbedarf kündigen. Immer? Nicht immer, es gibt Ausnahmen.

Kann ein Mieter unkündbar werden: Die gesetzliche Regelung

In Paragraf 573 des BGB ist festgelegt, dass es ein Recht auf Eigennutzung gibt. Wenn ein Vermieter die Immobilie für sich, seine Familienangehörigen, oder Angehörige seines Haushalts benötigt, kann er dem Mieter auf Eigenbedarf kündigen.

Allerdings sieht das Gesetz auch Ausnahmen vor. So kann das Wohnrecht des Mieters in Ausnahmefällen sog. Härtefällen stärker gewichten, als das Recht es Eigentümers auf Eigenbedarf. Diese Regelung ist in Paragraf 574 BGB verankert.

Nach dieser Regelung muss ein Mieter immer dann nicht ausziehen, wenn der Auszug für Ihn eine übermäßige Härte bedeuten würde. Ein Härtefall liegt z.B. dann vor, wenn der Gesundheitszustand des Mieters oder eines anderen Bewohners durch den Umzug gefährdet ist.

Kann ein Mieter unkündbar werden: Der Härtefall

Es gibt keine generelle Härtefallregelung. Ein Härtefall muss immer im Einzelfall geprüft und beurteilt werden. So auch mehrere BGH Urteile (Az: VIII ZR 180/18, VIII ZR 167/17). So wurde in diesen Urteilen klar gestellt, dass immer unabhängige Expertenmeinungen einzuholen sind. Weiter darf z.B. ein Gesundheitszustand nicht isoliert betrachtet werden, sondern es muss immer weiter geprüft werden, ob die negativen Folgend eines Auszugs/Umzugs nicht doch aufgefangen werden können.

Da dies immer im Einzelfall passieren muss, ist zwingend eine Prüfung durch einen Experten durchzuführen.

Kann ein Mieter also unkündbar werden?

Grundsätzlich ja, aber es kommt immer auf das Ergebnis der Einzelfallprüfung an. Es gibt keine generellen Faktoren, die dazu führen.



Author: Marco Feindler, M.A.
Geschäftsführer und Inhaber Heidelberger Wohnen GmbH, Opelstr. 8c, 68789 St. Leon – Rot, https://www.heidelbergerwohnen.de

Sie möchten Ihre Immobilie verkaufen? Wir auch! Makler sind zu teuer? Nein! Wir verkaufen für Verkäufer kostenfrei! 100% Service, Null Kosten!
Sie möchten vermieten? Wir vermieten Ihre Immobilie zum Festpreis!

Jetzt Kontakt aufnehmen und Ihre Immobilie kostenlos verkaufen



Bildquellen